Trump ist entschlossen, seinen Handelskrieg fortzusetzen – und er könnte schwer zu stoppen sein
Die Handlanger des Präsidenten haben die Gesetzestexte durchforstet, um neue Handelsbarrieren zu errichten. Die Berufung auf den Smoot-Hawley Tariff Act erscheint dabei besonders gefährlich.
Donald Trump hat möglicherweise die ultimative Waffe gefunden, um Länder nach Belieben zu bestrafen: die Verhängung von Zöllen auf deren Exporte in die Vereinigten Staaten. Der Präsident suchte bereits seit Februar nach einem neuen Instrument, nachdem das Oberste Gericht Zölle gekippt hatte, die er auf Basis des International Economic Emergency Powers Act (IEEPA) gegen nahezu alle Handelspartner Amerikas verhängt hatte – unter dem fadenscheinigen Vorwand, die USA sähen sich verschiedenen nationalen Notständen gegenüber. Unter Politikexperten ist es mittlerweile zu einem Ratespiel geworden, welche neue rechtliche Rechtfertigung er als Ersatz einsetzen wird.
Eduardo Porter ist ein Journalist mit Schwerpunkt auf Wirtschaft und Politik. Er schreibt den Newsletter Being There auf Substack.
Quellen und Zitate
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