Europe

• Der Chef der Royal Navy erklärte, dass eine vereinigte Marinekraft künftige russische Bedrohungen an der „offenen Seegrenze“ im Norden abschrecken werde. • Großbritannien hat zugestimmt, gemeinsam mit neun europäischen Ländern eine vereinheitlichte Marinekraft zu bilden, um künftige russische Bedrohungen an der „offenen Seegrenze“ im Norden abzuwehren, wie der Kopf der Royal Navy bekannt gab. • Gen Sir Gwyn Jenkins betonte, dass trotz der anhaltenden Krise im Nahen Osten, wo die Straße von Hormus nach dem US-Israel-Krieg im Iran weiterhin geschlossen ist, „Russland die schwerwiegendste Bedrohung für unsere Sicherheit bleibt“.

Artikel 42.7 war jahrzehntelang in Vergessenheit geraten – bis Donald Trump begann, die Verpflichtung der USA gegenüber der Nato infrage zu stellen• Sie möchten „This Is Europe“ in Ihrem Postfach erhalten? Melden Sie sich hier anDie meisten Menschen haben von Artikel 5 der Nato gehört. Die Klausel nach dem Motto „einer für alle, alle für einen“ besagt, dass ein bewaffneter Angriff auf ein Mitgliedsland als Angriff auf alle gewertet werden sollte, was die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, dem Opfer beizustehen – einschließlich durch den „Einsatz bewaffneter Gewalt“.Nicht so viele hatten bis diese Woche von der eigenen gegenseitigen Verteidigungsklausel der EU, Artikel 42.7 (pdf), gehört, in der es heißt, dass die anderen Mitgliedstaaten verpflichtet sind, einem Mitgliedsstaat, der angegriffen wird, „mit allen in ihrer Macht stehenden Mitteln Beistand und Hilfe zu leisten“. Das liegt vielleicht daran, dass es bis vor kurzem für Europäer kaum notwendig war, Artikel 42.7 zu konsultieren. Mehr als 40 US-Militärstützpunkte und 85.000 Soldaten in der EU (und im Vereinigten Königreich) waren ein Zeugnis für die Verteidigungszusage Washingtons gegenüber dem alten Kontinent. Weiterlesen...

Ursula von der Leyen soll sich später mit dem neuen ungarischen Regierungschef treffen, der die Freigabe von EU-Mitteln im Gegenzug für Reformen anstrebt. • Von der Leyen erklärt, dass „jeder Mitgliedstaat einen anderen Energiemix hat“ und daher keine pauschale EU-Lösung funktionieren würde. • Sie fordert jedoch mehr Koordination, nicht nur bei der gemeinsamen Beschaffung, sondern auch bei den Kraftstoffreserven, „insbesondere bei Kerosin und Diesel, wo sich die Märkte verknappen“. • „Lassen Sie uns dies nutzen, um den Wechsel zur Elektrizität zu vollziehen – nicht nur im Verkehr, sondern auch in der Industrie und im Heizen. Dies ist nicht nur eine Frage der Bezahlbarkeit und Wettbewerbsfähigkeit; es ist auch eine Frage der wirtschaftlichen Sicherheit. Wenn wir über europäische Unabhängigkeit sprechen, ist dies der Moment, Europa zu elektrifizieren.“ • „Dies ist die zweite Energiekrise innerhalb von vier Jahren, und die Lehre sollte sehr deutlich sein. Unsere Überabhängigkeit von importierten fossilen Brennstoffen macht uns verwundbar. … Wir müssen unsere Überabhängigkeit von importierten fossilen Brennstoffen reduzieren und unsere heimische, erschwingliche und saubere Energieversorgung ausbauen. Von Erneuerbaren Energien bis hin zur Kernenergie, unter voller Wahrung der Technologieneutralität.“ Weiterlesen...

• Acht EU-Mitgliedstaaten führen in ihren nationalen Strafgesetzbüchern weiterhin Zwang oder Gewalt in ihren Definitionen auf • Das Europäische Parlament hat die EU aufgefordert, eine standardisierte, auf Konsens basierende Definition von Vergewaltigung auszuarbeiten. Gesetzgeber bezeichneten dies als einen entscheidenden Schritt, um das Mosaik aus Gesetzen zu beheben, von denen einige unzureichend sind und die derzeit innerhalb des Blocks existieren. • Am Dienstag stimmten 447 der 720 MEPs des Parlaments für einen Bericht, der eine gemeinsame Definition von Vergewaltigung fordert, die auf dem Prinzip „Nur Ja heißt Ja“ basiert, was in der Kammer in Straßburg einen lautstarken Applaus auslöste. Weiterlesen...

High fuel prices and passenger delays caused by EU’s EES entry-exit system causing problems, says trade bodyBusiness live – latest updatesEurope’s smaller airports may not survive if jet fuel shortages triggered by the Middle East crisis lead to widespread route cancellations, the industry’s trade body has warned.Although airlines insist that there are currently no supply issues within the normal four- to six-week horizon, the US-Israel war on Iran and the effective closure of the strait of Hormuz have doubled the price of jet fuel, prompting some carriers to cancel flights. Continue reading...

France’s president, who is also co-prince of the micro-state, expected to speak frankly about issue in country with some of strictest abortion laws in EuropeMeanwhile, Macron is visiting the Andorran primary school in Santa Coloma and absolutely loving spending his time with kids, happily posing to pictures with the Andorran flags.Last week, he suggested he would quit politics at the end of his term in May next year, and so we should expect to see more of this sort of legacy-building trips and interventions as he enters the final year in office. Continue reading...

Resolution Foundation report says ‘crisis’ stems from rising ill-health and a failing system of benefits and job supportBritain has the third-highest rate of young people not in work or education among Europe’s richest countries because of rising ill-health and a failing system of benefits and job support, a report has warned.The Resolution Foundation thinktank said the UK was facing a “crisis” in youth jobs amid a dramatic rise in the number of 16- to 24-year-olds who are not in education, employment or training (Neets) to almost 1 million – the highest level in more than a decade. Continue reading...